Erst beispiellose Kritik der IAEO, dann britische Sanktionen, jetzt
iranische Repressalien. Und demnächst möglicherweise weitere EU-Maßnahmen
Von Andreas Zumach
Quelle: Die Ereignisse in Teheran sind eine Reaktion auf die bislang
schärfsten Sanktionen, die ein europäisches Land gegen Iran verhängt hat. Um
"ausländische Finanzierungsquellen für das iranische Nuklearprogramm
auszutrocknen", untersagte die britische Regierung Mitte November
sämtlichen britischen Banken ab sofort jedwede Geschäfte mit iranischen
Geldinstituten, inklusive der Zentralbank.
Damit reagierte Großbritannien auf den Iranbericht der Internationalen
Atomenergiebehörde (IAEO) vom 9. November. Dieser sprach erstmals von
"glaubwürdigen Hinweisen", dass Iran bis 2010 die verbotene
Entwicklung atomarer Waffen betrieben hat und "möglicherweise"
weiterbetreibt.
Die britische Maßnahme schloss iranische Banken und Unternehmen de facto
auch vom wichtigsten europäischen Finanz- und Börsenplatz London aus, nachdem
sie bereits zum global bedeutsamsten Börsen- und Finanzplatz New York wegen
seit Langem bestehender US-Sanktionen keinen Zugang haben.
Auf den jüngsten IAEO-Bericht reagierten die USA gemeinsam mit Großbritannien
und Kanada auch mit Sanktionsforderungen gegen den iranischen Ölsektor, denen
sich inzwischen auch Frankreich und Deutschland angeschlossen haben. London,
Paris und Berlin wollen auf der heutigen Sitzung der EU-Außenminister in
Brüssel ein EU-weites Verbot für den Import iranischen Öls und für Lieferungen
von Technologie an Irans Energiesektor beschließen.
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