Verstärkte amerikanische Militärpräsenz in Australien richtet sich gegen China

Obama kündigt vor Machtprobe im Südchinesischen Meer Ausbau der amerikanischen Militärpräsenz in Australien an

Edward Miller

Quelle: Die australische Premierministerin Julia Gillard und der amerikanische Präsident Barack Obama haben die herzlichen Beziehungen ihrer Vorgänger wiederaufleben lassen, als sie am 16. November der Öffentlichkeit die historische Vereinbarung präsentierten, nach der zunächst 250 amerikanische Marinesoldaten im Militärstützpunkt Robertson Barracks in der Nähe von Darwin, der Hauptstadt des Nördlichen Territoriums, stationiert werden sollen. Diese amerikanischen Soldaten werden an gemeinsamen Manövern teilnehmen und gemeinsam mit ihren australischen Kollegen ausgebildet werden. Bis zum Jahr 2016 soll ihre Zahl auf 2500 angewachsen sein. Im Rahmen der getroffenen Vereinbarung werden auch amerikanische Militärflugzeuge die Luftwaffenbasis Tindall im nördlichen Westaustralien verstärkt nutzen können und erhalten auch Zugang zur Marinebasis Stirling auf der schmalen Insel Garden Island nahe Perths, die vor der Küste Westaustraliens gelegen ist.

Um bei diesen militärischen Fischzügen nicht abseits zu stehen, versprach der australische Oppositionsführer Tony Abott, eine Koalitionsregierung unter seiner Leitung würde neben den beiden schon vorhandenen gemeinsam genutzten Einrichtungen  – Pine Gap (in der Nähe von Alice Springs im Nördlichen Territorium) und Kojarena (in der Nähe von Geraldton in Westaustralien ) – eine weitere Gemeinschaftseinrichtung auf australischem Boden errichten.

Am folgenden Tag hob Obama in seiner Rede vor dem australischen Parlament in Canberra die gemeinsamen Bindungen und Werte hervor, die beide Nationen teilten: »Australier und Amerikaner haben zusammengestanden, [und] wir haben in jedem größeren Konflikt der vergangenen 100 Jahre gemeinsam menschliche Opfer erlitten.« Im Hinblick auf »ein Ende der Kriege heute« ging er auch auf die weitreichende politische Neuausrichtung der amerikanischen Außenpolitik ein, die »unsere Präsenz und unsere Mission im asiatisch-pazifischen Raum zu einer der wichtigsten Prioritäten macht […] [und] und uns die notwendigen Mittel [an die Hand gibt], eine starke Präsenz in der Region aufrechtzuerhalten«. Obama ging zwar auf breite Bereiche des Handels und der Zusammenarbeit mit den Nationen des asiatischen und pazifischen Raumes ein, seine Entschlossenheit zu positiven Beziehungen zu China kam allerdings nur in dem Versprechen zum Ausdruck, »mit Beijing offen und ehrlich über die Bedeutung zu sprechen, sich an die Normen des Völkerrechts zu halten und die universellen Menschenrechte des chinesischen Volkes zu respektieren«. Zugleich kritisierte er den seiner Ansicht nach künstlich niedrig gehaltenen Kurs der chinesischen Währung, die Nichteinhaltung von Urheberrechtsstandards und die Klimapolitik Chinas.

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