AIPAC: Israel schreibt den USA die Außenpolitik vor - per Gesetz!

Quelle: Das American Israel Public Affairs Committee (AIPAC, dt.: „Amerikanisch-israelischer Ausschuss für öffentliche Angelegenheiten“) ist eine pro-israelische Lobby in den USA mit über 100.000 Mitgliedern. Es wurde 1953 durch Isaiah L. Kenen als American Zionist Committee for Public Affairs gegründet und später in American Israel Public Affairs Committee umbenannt. In den USA gilt es als die mächtigste unter den pro-israelischen Lobbys und als eine der mächtigsten Lobbys der USA überhaupt.

Mitglied der AIPAC ist unter anderem Hillary Clinton. Sie bekleidet nun das Amt des US-Außenministers - ein Schelm wer Böses dabei denkt. Doch noch viel furchterregender ist der Einfluss der Israel-Lobbyisten auf den Kongress der USA sowie dessen Ausschüsse.

Der Schlüssel zum Erfolg ist Geld. "Die Israel-Lobby ist eine ethnische Spendenmaschine", schreibt Michael Lind in einer Analyse für das renommierte, britische Prospect-Magazin. Die Lobby setzt im ganzen Land auf höchst effiziente Weise Kampagnengelder ein, "um auch dort gezielt Kongressmitglieder zu beeinflussen, wo wenig jüdische Wähler wohnen".

Ein typisches Beispiel von exzellentem Lobbying ist der Senatsvorsitzende Tom Daschle. Als der Demokrat 1986 erstmals für den Senat kandidierte, war seine Einstellung gegenüber Israel indifferent. AIPAC finanzierte ein Viertel von Daschles Wahlkampagne, die rund zwei Millionen Dollar kostete. In den folgenden Wahlkämpfen erhielt Daschle von AIPAC wiederum ähnliche Summen. Die hohen Investitionen zahlten sich aus. Während Daschle die Leiter im Senat emporstieg, wurde er zu einem zuverlässigen Vorkämpfer für die Interessen Israels. Auf diese Weise wurden in den letzten Jahrzehnten Hunderte von Abgeordneten beider großen Parteien mit Spenden und intensivem Lobbying für die Interessen Israels gewonnen. Zwecks Kontrolle führt AIPAC eine detaillierte Liste über das Abstimmungsverhalten jedes einzelnen Kongressmitglieds. Zögernde Parlamentarier erhalten vor den Abstimmungen eine spezielle Behandlung", meist ein direktes Gespräch, bei dem mit Nachdruck an die Interessen Israels erinnert wird. Wie effizient die hartnäckige Arbeit der Israel-Lobby ist, weiß William Quandt, Mitglied des Nationalen Sicherheitsrates unter den Präsidenten Nixon und Carter: "70 bis 80 Prozent aller Kongressabgeordneten stimmen in den für Israel relevanten Fragen nach den Anweisungen von AIPAC."

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