Moskau
entsendet Flugzeugträger vor Syriens Küste. Kein Stopp der Waffenlieferungen an
Damaskus
Von Karin
Leukefeld
Quelle: Die
Spannungen zwischen dem Westen und Rußland wegen des unterschiedlichen Umgangs
mit Damaskus nehmen zu. Die USA, die Europäische Union, die Türkei und die
Arabische Liga folgen in ihrer Politik weitgehend den Forderungen der syrischen
Exilopposition. Mit Sanktionen, der Ablehnung eines nationalen Dialogs und der
Androhung einer Militärintervention ist es ihnen gelungen, Syrien weitgehend zu
isolieren. Die BRICS-Staaten Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika
kritisieren dagegen das gewaltsame Vorgehen syrischer Sicherheitskräfte, setzen
sich aber zugleich aktiv für einen Dialog ein. Zudem weisen sie auf bewaffnete
Aufständische in dem Mittelmeerstaat hin, die mit ausländischer Unterstützung
die arabische Republik destabilisieren. Die »Freie Syrische Armee«, deren
Anführer unter dem Schutz der Türkei von einem Flüchtlingslager nahe der Grenze
nach eigenen Aussagen Angriffe in Syrien koordinieren, fordert den »Sturz des
Regimes« und verlangt dafür nach dem Vorbild Libyens Hilfe von der NATO.
Rußland
hingegen will eine neue Intervention in der Region verhindern, betonte dessen
Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag. Es sei notwendig, die »Politik der
Ultimaten« zu stoppen. Um ein »Szenario wie in Libyen« zu verhindern, werde
Moskau seine Waffenlieferungen an Syrien nicht einstellen. Die arabischen
Monarchien und den Westen beschuldigte Lawrow der »politischen Provokation«.
Sie verhinderten einen Dialog zwischen Damaskus und der Opposition und
ermunterten bewaffnete Aufständische.
Am Montag
bestätigte Moskau offiziell die Entsendung eines Flottenverbandes ins östliche
Mittelmeer. Die »Mission«, die von der Barentssee durch den Atlantik und die
Straße von Gibraltar ins Mittelmeer führt, soll im Dezember beginnen und sei
seit einem Jahr geplant gewesen. Der Verband wird aus drei Kriegsschiffen
bestehen und soll vom Flugzeugträger »Admiral Kusnezow« geführt werden. Außer
dem syrischen Tartus wird der Verband Beirut, Genua und Zypern besuchen, sagte
der frühere Marinechef Admiral Viktor Krawtschenko laut der russischen
Tageszeitung Iswestija. Es sei gut, wenn in dem Gebiet auch noch andere als
NATO-Truppen seien, um »den Ausbruch eines bewaffneten Konflikts (zu)
verhindern«. Der Flugzeugträger ist mit Boden-Boden- sowie Boden-Luft-Raketen
ausgerüstet sowie mit Kampfjets und Hubschraubern bestückt, die während der
Mission »getestet« werden sollen. Bereits seit 1971 ist die syrische Hafenstadt
Tartus ein Stützpunkt der russischen Marine, der heute als Versorgungsbasis für
die russische Schwarzmeerflotte dient.
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