3. Juni 2013

Blockupy Frankfurt: Eskalation durch Polizei war geplant


Quelle: Wer gestern die richtigen Kanäle eingeschaltet hatte, dürfte zunächst gedacht haben, er würde Berichte über Ausschreitungen in der Türkei sehen. Polizisten-Armadas als Prügeltruppen und massiver Einsatz von Gewalt und Pfefferspray. Leider lag das Zentrum der Berichterstattung mitten in Deutschland – Frankfurt am Main um genau zu sein. An dieser Stelle muss man sich klar die Frage nach den Attributen einer Demokratie stellen.

Eines der grundlegenden Rechte ist die Versammlungsfreiheit, der Souverän kann damit seine Unzufriedenheit zum Ausdruck bringen. Bereits der Versuch der Stadt Frankfurt, die Kundgebung am Terminal 1 und den Zug zur EZB zu unterbinden, stehen diesem Recht diametral entgegen.

Quellle: Hier weiter lesen...

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