Die hohe Nachfrage nach Kriegsgütern hat der
deutschen Rüstungsindustrie im vergangenen Jahr einen Exportboom beschert
Von Jörn Boewe
Quelle: Der Wert der Waffenausfuhren summierte sich
2010 auf 2,1 Milliarden Euro, wie aus dem Rüstungsexportbericht hervorgeht, den
das Kabinett am Mittwoch in Berlin verabschiedete. Dies waren 58 Prozent mehr
gegenüber 2009, als Kriegsgüter für 1,3 Milliarden Euro exportiert worden
waren. Laut einer im Bericht zitierten Studie des US-amerikanischen
Congressional Research Service lag Deutschland 2010 bei den tatsächlichen
Waffenausfuhren weltweit an dritter Stelle hinter den USA und Rußland. Das
Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI hatte bereits im Juni darauf
hingewiesen, daß die Bundesrepublik in den letzten fünf Jahren beinahe so viele
Rüstungsgüter ausgeführt hat wie Frankreich und Großbritannien zusammen.
Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte die
starke Zunahme mit einem Sondereffekt: Die Hälfte des Gesamtwerts für 2010
basiere auf der Lieferung von Kriegsschiffen an NATO-Partnerländer. Allerdings
nahmen auch die Ausfuhren in Entwicklungsländer deutlich zu: Von 52 Millionen
Euro 2009 verdoppelten sie sich auf 108 Millionen. Davon entfielen allein 65
Millionen auf Pakistan und 27,6 Millionen auf den Irak.
Insgesamt wurden im Jahr 2010 Exportgenehmigungen
für Kriegsgüter im Wert von rund 4,7 Milliarden Euro erteilt, das waren 290
Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Die Summe steht für Vertragsabschlüsse,
nicht für tatsächlich ausgeführte Waren. Von diesem Volumen entfielen rund 70
Prozent auf EU- und NATO-Staaten, auf Entwicklungsländer 365 Millionen Euro.
Das waren dem Ministerium zufolge 43 Millionen Euro weniger als 2009. Nur ein
winziger Bruchteil der Exportanträge wurde nicht bewilligt, worauf der
Abgeordnete Jan van Aken (Die Linke) in einer Auswertung des Berichts hinwies:
Gerade einmal 0,15 Prozent des beantragten Volumens seien 2010 abgelehnt
worden.
Größter außereuropäischer Vertragspartner 2010 war
Südkorea. Der Wert der genehmigten Rüstungsexporte dorthin belief sich 2010 auf
270 Millionen Euro. Die Vereinigten Arabischen Emirate folgten mit 262
Millionen Euro. Saudi-Arabien liegt mit 152 Millionen Euro auf Platz zehn aller
Empfängerländer. Die Bundesregierung war im Sommer in die Kritik geraten, weil
sie nach undementierten Medienberichten den Export von 200 »Leopard
2«-Kampfpanzern in das fundamentalistisch regierte Königreich genehmigt hatte.
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